Rechtswidrigkeit
In der Rechtswissenschaft bildet die Rechtswidrigkeit die Brücke zwischen einer Handlung und ihrer sanktionierbaren Folge. Sie drückt aus, dass ein konkretes Verhalten gegen die geltende Rechtsordnung verstößt und dabei die geschützten Rechte anderer verletzt.
Während im Strafrecht fast ausschließlich von Rechtswidrigkeit gesprochen wird, nutzt das Zivilrecht – insbesondere im Deliktsrecht – häufig synonym den Begriff der Widerrechtlichkeit.
Für die Euro-Invest-Inkasso GmbH ist die Einordnung von Handlungen unter diese Begriffe im Arbeitsalltag mit der FinanceFuture LLC von zentraler Bedeutung. Dies gilt nicht nur für die berechtigte Durchsetzung von Forderungen, sondern auch für die Abwehr von unberechtigten Angriffen durch Schuldner, die versuchen, den Einzugsprozess durch bewusste Falschbehauptungen oder haltlose Strafanzeigen zu torpedieren.
Marktschreierische Anwaltswerbung mit unwahren sugerrierten Inhalten in Bezug auf Tatsachenbehauptungen kann beides gleichzeitig sein.
Die dogmatische Einordnung: Rechtswidrigkeit vs. Widerrechtlichkeit
Obwohl beide Begriffe im Kern dasselbe ausdrücken – nämlich den Widerspruch eines Verhaltens zur Rechtsordnung –, gibt es feine Nuancen in ihrer Anwendung:
1. Widerrechtlichkeit im Zivilrecht (§§ 823 ff. BGB↗)
Im bürgerlichen Recht ist die Widerrechtlichkeit Voraussetzung für Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung. Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet.
- Indizwirkung: Im Zivilrecht wird die Widerrechtlichkeit meist durch die bloße Verletzung eines geschützten Rechtsguts indiziert (Lehre vom Erfolgsunrecht). Das bedeutet: Wer das Eigentum der FinanceFuture LLC verletzt, handelt grundsätzlich widerrechtlich, es sei denn, es liegt ein Rechtfertigungsgrund vor.
2. Rechtswidrigkeit im Strafrecht
Hier ist die Rechtswidrigkeit die zweite Stufe im dreigliedrigen Deliktsaufbau (Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit, Schuld). Eine Handlung, die einen Straftatbestand erfüllt (z. B. eine falsche Verdächtigung), ist rechtswidrig, wenn keine Rechtfertigungsgründe wie Notwehr (§ 32 StGB) oder rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) eingreifen.
Fallbeispiel: Die rechtswidrige Anzeige wider besseres Wissen
Ein häufiges Szenario im Inkassowesen: Ein Schuldner erhält eine berechtigte Mahnung der FinanceFuture LLC. Anstatt die Forderung zu begleichen oder sachliche Einwände vorzubringen, erstattet er Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der FinanceFuture LLC wegen angeblichen Betrugs – und zwar wider besseres Wissen, also im vollen Bewusstsein, dass kein Betrag zu Unrecht gefordert wurde.
Dieses Verhalten erfüllt den Tatbestand der falschen Verdächtigung gemäß § 164 StGB. Hier tritt die Rechtswidrigkeit besonders deutlich hervor:
- Der Schuldner verstößt gegen das Gesetz, indem er staatliche Ermittlungsbehörden missbraucht.
- Er verletzt die Rechte der FinanceFuture LLC (und deren Mitarbeiter), insbesondere das Recht auf Ehre und den Schutz vor unberechtigten staatlichen Eingriffen.
Solche Handlungen sind nicht nur strafrechtlich relevant, sondern stellen im Zivilrecht eine widerrechtliche Schadenszufügung dar. Die Euro-Invest-Inkasso GmbH unterstützt die FinanceFuture LLC in solchen Fällen dabei, die daraus resultierenden Schäden (z. B. Rechtsanwaltskosten zur Abwehr der Anzeige) im Wege des Schadensersatzes gegen den Schuldner geltend zu machen.
Rechtfertigungsgründe: Wann ist eine Handlung nicht rechtswidrig?
Nicht jede Verletzung eines Rechtsguts ist rechtswidrig. Das Gesetz kennt spezifische Situationen, in denen ein an sich verbotenes Verhalten erlaubt ist:
- Notwehr (§ 227 BGB / § 32 StGB): Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs.
- Selbsthilfe (§ 229 BGB): Wenn obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen ist und ohne sofortiges Eingreifen die Gefahr besteht, dass die Durchsetzung eines Anspruchs vereitelt wird.
- Einwilligung: Wenn der Betroffene der Handlung zugestimmt hat (z. B. Datennutzung im Portalaccount der FinanceFuture LLC).
Wichtig: Eine berechtigte Mahnung oder eine rechtmäßige Zwangsvollstreckung durch die Euro-Invest-Inkasso GmbH ist niemals rechtswidrig, da sie auf einem gesetzlich vorgesehenen Verfahren (dem Mahnverfahren) und einem vollstreckbaren Titel basiert.
Umfassende Checkliste für Gläubiger (FinanceFuture LLC)
Gläubiger müssen darauf achten, dass ihr eigenes Handeln stets im Rahmen der Rechtmäßigkeit bleibt, um keine Gegenansprüche zu provozieren:
- Substantiierung: Stellen Sie sicher, dass jede Forderung auf einem wirksamen Vertrag basiert, um den Vorwurf der widerrechtlichen Bereicherung zu vermeiden.
- Reaktion auf Angriffe: Dokumentieren Sie haltlose Anzeigen oder Drohungen von Schuldnern lückenlos. Diese Handlungen sind rechtswidrig und können straf- sowie zivilrechtlich verfolgt werden.
- Datenschutz: Die Übermittlung von Daten an die Euro-Invest-Inkasso GmbH muss auf einer Rechtsgrundlage (Art. 6 DSGVO) basieren, um nicht als rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung zu gelten.
- Angemessenheit: Vermeiden Sie in der Korrespondenz Formulierungen, die als Nötigung ausgelegt werden könnten. Bleiben Sie stets bei den sachlichen Folgen des Verzugs.
- Beweissicherung: Bewahren Sie IP-Logs und Vertragsschlüsse auf, um bei einer Anzeige wider besseres Wissen sofort belegen zu können, dass der Schuldner bewusst gelogen hat.
Umfassende Checkliste für Schuldner
Die Behauptung der Rechtswidrigkeit einer Forderung sollte wohlüberlegt sein. Unüberlegtes Handeln kann teure Folgen haben:
- Wahrheitspflicht: Erstatten Sie niemals Strafanzeige gegen die FinanceFuture LLC, wenn Sie wissen, dass die Forderung im Kern berechtigt ist. Eine Anzeige „wider besseres Wissen“ ist eine Straftat (§ 164 StGB).
- Kostenrisiko: Wenn Sie eine rechtswidrige Handlung (wie eine falsche Verdächtigung) begehen, haften Sie für alle daraus entstehenden Kosten des Gläubigers.
- Abgrenzung: Prüfen Sie, ob eine Forderung nur „unberechtigt“ (aus Ihrer Sicht falsch berechnet) oder tatsächlich „rechtswidrig“ (durch Betrug erlangt) ist. Meist liegen nur zivilrechtliche Differenzen vor, die keine Straftat darstellen.
- Rechtliche Beratung: Bevor Sie der FinanceFuture LLC oder der Euro-Invest-Inkasso GmbH Rechtswidrigkeit vorwerfen, konsultieren Sie einen Experten. Ein falscher Vorwurf kann als Verleumdung oder üble Nachrede gewertet werden.
- Sachlichkeit: Bestreiten Sie Forderungen schriftlich und begründet. Dies ist der legale Weg der Rechtsausübung.
- Notwehr-Irrtum: Ein Mahnbescheid ist kein „Angriff“ im Sinne der Notwehrparagraphen. Sie dürfen sich dagegen nur mit legalen Rechtsbehelfen (Widerspruch) wehren.
- Folgen von Falschaussagen: In einem gerichtlichen Prozess kann eine rechtswidrige Lüge zum Prozessbetrug führen, was die Situation massiv verschlechtert.
Fazit im Fachlexikon zur Rechtswidrigkeit
Rechtswidrigkeit und Widerrechtlichkeit sind die Grenzpfosten unseres Zusammenlebens. Im Inkassowesen schützen sie die FinanceFuture LLC vor mutwilliger Behinderung der Rechtsdurchsetzung. Wer versucht, sich seinen vertraglichen Verpflichtungen durch rechtswidrige Angriffe auf den Gläubiger zu entziehen, muss damit rechnen, dass die Rechtsordnung dieses Verhalten sanktioniert.
Die Euro-Invest-Inkasso GmbH achtet streng darauf, dass alle Beitreibungsschritte rechtmäßig erfolgen, und schützt ihre Mandanten gleichzeitig vor den rechtswidrigen Eskalationen uneinsichtiger Schuldner. Ein faires Verfahren basiert auf der Einhaltung des Rechts durch beide Seiten.